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Februar 2014 11.02.2014
Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Freunde und Freundinnen,

Sie hat nun auch ganz regulär angefangen: die Arbeit im Bundestag. Ausschüsse und Gremien haben sich konstituiert, unsere Fraktion hat die internen Zuständigkeiten aufgeteilt und sogar die ersten Drucksachen (Anträge, Anfragen) türmen sich.
Ich bin mit meinem Büro umgezogen und habe fast alle Kartons ausgepackt (das ist eine versteckte Entschuldigung für meine ausgefallenen Dezember und Januar Logbücher). Nun geht’s aber wieder los und vielleicht wird dieses auch ein wenig länger als gewohnt.

Ich wünsche jedenfalls wie immer: Viel Spaß beim Lesen

Eure Cornelia Möhring

Inhalt
Meine Aufgaben und Mitgliedschaften um Bundestag

Als frauenpolitische Sprecherin und stellvertretende Fraktionsvorsitzende bin ich Mitglied im Fraktionsvorstand und allen seinen Arbeitsgremien, wie dem parlamentarischen Vorstand (hier wird mit allen ArbeitskreisleiterInnen und der parlamentarischen Geschäftsführung die Parlamentsarbeit geplant) und im Personal und Finanzvorstand. Ich leite den Bereich feministische Politik mit 3 Mitarbeiterinnen und das Frauenplenum der Fraktion. Hier arbeiten alle weiblichen Abgeordneten der Fraktion an gemeinsamen Themen.
Ordentliches Mitglied bin ich im Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen, Jugend. Stellvertretendes Mitglied im Gemeinsamen Ausschuss. Mehr...

Themen in der Debatte:

Sexuelle und reproduktive Rechte von Frauen in Europa
Hier hat das Europäische Parlament leider den Roll back bestätigt, dem wir inzwischen alljährlich im September beim Aufmarsch der Lebensschützer in Berlin erleben. Mit sieben Stimmen Mehrheit, nach einer Medienschlacht und heftigen Debatten, wurde der Bericht unter der Leitung der Abgeordneten Estrela abgelehnt. Ein dunkle Stunde im 21. Jahrhundert. Meine Brüsseler Kolleginnen haben dazu klare Ansagen gemacht.

TTIP – Das geplante Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA
Unsere Fraktion hat eine Anfrage an die Bundesregierung gestellt. Jetzt haben wir Antwort. Dazu Klaus Ernst im Wortlaut am 24. Januar 2014

Eine Europäische Union der sozialen Rechte
forderte Katja Kipping im Interview der Woche am 23.12.2013

Europaweit gegen Homophobie
Und wieder gab es eine hitzige Debatte im Europaparlament, diesmal um den Bericht unter der Leitung des Abgeordneten Lunacek. Doch diesmal hat mit der Demokratie auch die Vernunft gesiegt und es wurde ein Programm zur Bekämpfung von Homophobie in Europa verabschiedet.


Alice Schwarzer hat Steuern hinterzogen.
„…Eine moralische Instanz betrügt die Allgemeinheit. Es folgt der Shitstorm, ihr kämpferischer Stil gegen die Medienschelte, der Übergang zur tätigen Reue. Noch in diesem Jahr wird sie eine gemeinnützige Stiftung gründen, die der Garantie von Frauenrechten zum Durchbruch verhelfen will. Wir fragen heute nicht ganz genau, welche sie da im Auge hat und wen sie dabei, verliebt in den eigenen Status und Breitengrad, in dem sie geboren wurde, bevormundet. „Ja, ich hatte ein Konto in der Schweiz... Das war ein Fehler“… Und nun?“ Meine Kolumne vom 04.02.2014


Kitas statt Killerdrohnen

Wir erinnern an eine Kampagne aus dem vergangenen Jahr, denn sie ist hochaktuell. Im Wortlaut am 17.1.2014.

Die letzte Plenumswoche im Bundestag

Gregor Gysi antwortete direkt auf die Regierungserklärung der Bundeskanzlerin am 29.1.2014, die eher eine Märchenstunde des Stillstands und der Selbstgefälligkeit war. Er zeigt auf, wo die politischen Herausforderung wirklich liegen, in der Europapolitik, bei der Rente…

Am 30.1. dann wurden die Themen Rente und Soziales verhandelt und Katja Kipping, unsere Parteivorsitzende bot den Regierungsplänen Paroli und zeigt, dass die „Rente mit 63“ ein Etikettenschwindel erster Klasse ist. Frauenpolitisch ist dies ohnehin daneben, denn welche Frau erreicht, wenn sie Kinder groß gezogen oder jemanden gepflegt hat, schon 45 Beitragsjahre.

Ein Tag beim Gremium für die Fragen der deutschen Minderheit in Dänemark

In dieser Wahlperiode bin ich als Abgeordnete aus Schleswig-Holstein auch für die Belange der Minderheiten in meinem Bundesland verantwortlich. Am 5. Februar fand die erste Sitzung des Gremiums für die Fragen der deutschen Minderheit in Nordschleswig statt. weiterlesen
Im Dezember hatte ich außerordentlich gut besuchte Sprechstunden in Bad Oldesloe, Itzehoe, Lütjenburg und gemeinsam mit Julia Nuess eine Sozial- und Rechtsberatung in Kiel. Für Terminabsprachen, wenn wir bei euch auch „BürgerInnensprechstunden“ durchführen wollen – meldet euch in meinem Berliner Büro. Cornelia.moehring@bundestag.de

Auch bei den Veranstaltungen „Wie weiter in Berlin? Große Koalition und die LINKE als Oppositionsführerin“ waren in Elmshorn, Kiel, Nortorf, Lütjenburg, Flensburg und Bad Oldesloe viele interessierte TeilnehmerInnen und wir hatten anregende Diskussionen.

Die Planung für Veranstaltungen zum Freihandelsabkommen Ende März 2014 sind am Laufen. Gemeinsam mit dem Regionalbüro und der RLS SH bereiten wir Veranstaltungen und Diskussionsabende vor. Sobald die Termine und Orte stehen gibt es weitere Infos.
Mit Gregor Gysi beim Neujahrsempfang der Stadt Schleswig

„So gut besucht war der Neujahrsempfang noch nie“, verriet uns einer der Veranstalter aus dem Bürgerverein in Schleswig. Die Linke Schleswig hatte vorgeschlagen doch mal Gregor als Gastredner einzuladen und mich dann überredet, Gregor zu überreden. Mit Erfolg. Und für uns alle war es der reinste Goldstaub. Hier der Artikel aus der SHZ.

14.-16.2. 2014 Europaparteitag der Partei DIE LINKE in Hamburg livestream

7.3. 2014 Veranstaltung: Frauen in Europa - Berlin, Pfefferberg 14.30 - 16:30 Uhr mit Gabriele Zimmer, MdEP, Sabine Lösing, MdEP, Martina Michels MdEP, Cornelia Möhring, MdB, Moderation: Astrid Landero, Journalistin. Im Anschluss an diese Veranstaltung übergibt die Partei DIE LINKE den Clara-Zetkin Frauenpreis (am selben Ort).

8.3.2014 Internationaler Frauentag - mit Demo in Berlin und vielen Veranstaltungen bundesweit

 

Nachgeholt: Was nicht im Koalitionsvertrag steht...

Presseerklärung vom 3.12.2014 - Im Koalitionsvertrag sucht mensch manche Themen vergebens…
 

Ausblick: Die nächste Woche im Bundestag

Die nächsten Woche im Bundestag

Am Donnerstag wird im Plenum zur "Pille danach" debattiert. Der Expertenrat hat erneut - genau wie vor zehn Jahren - die Freigabe befürwortet. Doch die Koaltion streitet, ob Frauen verantwortungsvoll mit diesem Mediakent umgehen können. Die Töne sindnichtnur bevormundend, sie sind auch praxisblind, denn in anderen Ländern gibt es die frei zugängliche "Pille danach" schon lange.

In der kommenden Woche habe ich in diesem Jahr meine erste Wahlkreisgruppe zu Besuch in Berlin.

Und noch einmal zur Quote

15.01.2014 - Die Quotenlösung der Bundesregierung ist der klassische Bettvorleger, der als Tiger gestartet war.

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Cornelia Möhring MdB
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Deutschland

cornelia.moehring@bundestag.de
www.cornelia-moehring.de



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