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März 2014 04.03.2014
Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Freunde und Freundinnen,


zwei Plenumswochen am Stück und eine Woche im Wahlkreis sind schon wieder zu Ende. Mittendrin der Europaparteitag der LINKEN in Hamburg. Dort wurde um ein gutes Europawahlprogramm gestritten, mit dem wir in einen engagierten Wahlkampf gehen werden. Die Delegierten haben ihre Europaliste gewählt. Gabi Zimmer, die derzeitige Fraktionsvorsitzende der GUE/NGL - die Vereinigte Linke/Nordisch Grüne Linke - ist unsere Spitzenkandidatin und ich freue mich, sie unterstützen zu können. Wer am 7.3. 2014 in Berlin ist, kann sie, aber auch Sabine Lösung und Martina Michels, gemeinsam mit mir im Gespräch zu "Frauen in Europa" treffen (siehe Termine).



Was mich und meine Fraktionskolleginnen und -kollegen sonst beschäftigt und innerhalb und außerhalb des Bundestages bewegt hat - von der "Pille danach", der Lage der Hebammen, von neuen Bundeswehrmandaten bis zu Initiativen gegen die Mietpreissteigerungen könnt ihr hier im März-Logbuch nachlesen. 



Conni Möhring

Inhalt
"Hallo, ich bin ihr Pinker Briefkasten",

stand auf dem Flugblatt. Neugierig war ich sofort, als ich von der Aktion der Gender AG Berlin von attac erfuhr. Allein wenn Frau "Pink" hört, denkt sie ja entweder sofort an das Barbiehaus und bekommt Lust auf Widerstand und auf Boykott der Welt der Rosa Pumps. Oder sie ahnt, dass es einmal wieder um die Überhöhung all dessen geht, was Frauen ausbremst und sie zu Abziehbildern alter und neuer Rollenmodelle abstempeln soll. Und wenn es denn hier darum geht, Zeichen zu setzen, dann mache ich natürlich mit. weiterlesen

8. März - Internationaler Frauentag - Still loving Feminism!

Vorbereitungen zum Frauentag laufen auch - weit über DIE LINKE hinaus - auf Hochtouren. Am 8. März ist in Berlin vom Bündnis "Frauenkampftag 2014" eine große Demonstration angesagt.13 Uhr am S-Bahnhof Gesundbrunnen geht’s los und am Zielort, dem Rosa-Luxemburg-Platz, spielt die Rapperin Sokee. Ich werde am 8. März in Lütjenburg und Kiel sein. Aber zum weitersagen: alles zur Mobilisierung, Infomaterial und Videoclip findet ihr hier.

Die letzte beiden Wochen im Bundestag

Im Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend war die neue Ministerin, Manuela Schwesig,zu Besuch. Sie wird nicht alles neu und anders machen, als ihre Vorgängerin, doch bei manchen vollmundigen Ankündigungen, nehme ich sie doch gern beim Wort, statt so kluge Ideen, wie 32 Stunden-Wochen, einfach dem schnellen Medientod zu übergeben. Sinnvolle Arbeitszeitverkürzungen und die geschlechtergerechte Verteilung von Arbeit gehören allerdings auch zu den ganz dicken Brettern, die kaum mit einzelnen Maßnahmen und nur mit größeren außerparlamentarischen Druck vorankommen.

Im Plenum gab es eine muntere Debatte über die "Pille danach". Unsere Fraktion hat hier sowohl mit dem Antrag, als auch vielen Äußerungen, eine vernünftige Position. Damit ist die LINKE wirklich nicht allein, denn in 26 Länder in Europa wird Frauen der Zugang zu dieser Notfallverhütung nicht verwehrt. Während hierzulande noch immer auch aus CDU-Kreisen merkwürdige Stimmen zu hören sind, dass Frauen nicht wüssten, was sie tun und Medikamente wie Smarties futtern.

Im Bundestag gab es eine aktuelle Stunde zur Zulassung des Genmais in der EU und in der Kernzeit wurde am Donnerstag, den 20. Februar 2014, über die Mietentwicklung verhandelt. Drei Anträge der LINKEN standen hier zur Debatte: "Mieterhöhungsstopp jetzt", "Mietanstieg stoppen, soziale Wohnungswirtschaft entwickeln..." und "Marktmacht brechen...", (die DRS 18/505, 18/504 und 18/506).

Seit Jahren werden die Zeiträume, in denen die Hebammen Alarm schlagen, immer kürzer. 2012 gab es einen Termin bei Kanzlerin Merkel. Dann wurde eine interministerielle Arbeitsgruppe unter Führung des Gesundheitsministers eingerichtet – die Ergebnisse stehen noch aus. Zuletzt setzte sich Minister Gröhe am 18. Februar 2014 mit den Hebammenverbänden zu einem Krisengespräch zusammen. Eine Lösung für die ausufernden Haftpflichtprämien ist nicht in Sicht. Wir sind im Gespräch mit den Hebammen und ihren Verbänden und werden kurzfristig parlamentarische Initiativen in den Bundestag einbringen. Es bleibt viel zu tun, bis sich die wirtschaftlichen Verhältnisse für die Hebammen bessern und jede Frau eine Wahlmöglichkeit hat, wie und wo sie gebären möchte. weiterlesen

Berlin ist immer eine Reise wert

Der Besuch eine Plenarsitzung und ein anschließender Rundgang durch die Kuppel des Reichstages waren die Höhepunkte unserer Wahlkreisfahrt im Februar 2014.
„Ohne DIE LINKE ändert sich hier gar nichts“, fasste eine Teilnehmerin am letzten Tag trocken ihre Eindrücke der Wahlkreisfahrt zusammen. Wie immer hatte das Bundespresseamt für die 50 Interessierten aus Schleswig-Holstein eine abwechslungsreiche Tour organisiert. weiterlesen

Das Mitarbeiter*innen Team ist so gut wie komplett und ich stelle vor:

Mein Berliner Büro

Claudia Behnke, Büroleiterin. Ohne sie läuft nix!
Tel: 03022757739
cornelia.moehring.ma11@bundestag.de

Dr. Konstanze Kriese, wissenschaftliche Mitarbeiterin unterstützt mich in der parlamentarischen Arbeit im Bundestag und bei meiner Arbeit im Fraktionsvorstand.
Tel: 03022775737
cornelia.moehring.ma01@bundestag.de

Natascha Thiel, studentische Hilfskraft, Unterstützung für uns alle und spezielle Recherche Fachfrau
Cornelia.moehring.ma12@bundestag.de

Heinz-Werner Jezewski, verantwortlich für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, Minderheitenpolitik. Dazu gehört auch die Begleitung meiner Arbeit in den Minderheitengremien von BMI und Landtag.
Cornelia.moehring.ma02@bundestag.de 017666899029 (ab 10.3.14)

In Schleswig-Holstein:

Lorenz Gösta Beutin, arbeitet ab April im Lütjenburger Büro, Plöner Strasse 29, 24321 Lütjenburg. Alle Themen rund um Agrarpoliitk, Ökologie, Naturschutz sind die seinen. Außerdem hält Gösta für mich Kontakt zu den Gewerkschaften und Verbänden in der Region Kiel, Plön, Neumünster und Ostholstein. Erreichbar unter:
Cornelia.moehring@wk.bundestag.de / Tel:01751634461

Norbert Dachsel, Montag Vormittag und Mittwoch Nachmittag in Elmshorn, Bauerweg 41, Tel. (04121) 5797721. Die Organisation meiner Wahlkreisarbeit liegt in Norberts Händen. Inhaltlich stehen für ihn Kommunalpolitische Themen, Infrastruktur und Wohnen im Mittelpunkt. Die Vernetzung in der Metropolregion Hamburg gehört ebenso dazu.
Cornelia.moehring@wk2.bundestag.de / Tel: 015772936786

Klaus Dieter Bruegmann, Freitags im LZB in Elmshorn (04121) 5797721 hält Klaus Dieter für mich den Kontakt zu Initiativen, Projekten, Gewerkschaften, Verbänden und weiteren Bündnispartnern im gesamten Wahlkreis 7 und sorgt für die gute Presse vor Ort rund um alle linken Themen.
Cornelia.moehring@wk3.bundestag.de

3./4. MÄRZ 2014 findet die Klausur des Arbeitskreis IV unserer Fraktion statt.


5. MÄRZ 2014 Brüssel 
An diesem Tag nehme ich an einer Sitzung des FEMM-Ausschusses und einer internationalen Parlamentarier Konferenz zur Arbeit gegen Gewalt gegen Frauen teil.


6. MÄRZ 2014 Brüssel

 veranstalten die GUE/NGL-Fraktion, also unsere linken Abgeordneten im Europäischen Parlament eine Konferenz, auf der wir uns beraten, wie wir weiter für die Garantie der reproduktiven und sexuellen Rechte von Frauen eine gute Politik machen, mit wem wir uns besser vernetzen und verbünden und wie wir in den Mitgliedsländern weiterarbeiten. Wir gehen davon aus, dass dieses Thema auch im Europawahlkampf eine Rolle spielen wird und werden gut vorbereitet sein, wenn Konservative einmal mehr, Frauenrechte beschneiden wollen.


7. März 2014 Berlin
 14:30 - 16:30 Uhr Pfefferberg - Podiumsgespräch mit Gabriele Zimmer, MdEP, Sabine Lösing, MdEP, Martina Michels, MdEP, Cornelia Möhring, MdB - Moderation: Astrid Landero



anschließend: Verleihung des Clara-Zetkin-Frauenpreis 2014




8. März 201414 Uhr in Kiel, Sophienblatt 19 – der Frauentagstisch ist gedeckt. Seyran Papo und Conni Moehring freuen sich auf ihre Kieler Genossinnen.

10.3. - 14.3.2014 - Plenumswoche in Berlin mit meiner Rede am 14.3. zum Frauen Top, in der Woche 13.3. Auswertung Frauenhauskampagne

14. - 16.3.2014 Berlin - Care-Konferenz und Aktionstage



17.3. - 21.3.2014 Berlin - Plenumswoche - geplant für den 17. MÄRZ 2014 eine öffentliche Anhörung zu den Sanktionsregelungen innerhalb der Hartz IV -Gesetzgebung, die endlich abgeschafft werden sollten und am 21.3. eine Aktion zum Equal pay day.
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Cornelia Möhring MdB
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Deutschland

cornelia.moehring@bundestag.de
www.cornelia-moehring.de



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